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Organisation und Ablauf des Widerstands

Ortsausgang Streit

Fotomontage mit Originalhöhen:
Blick vom Ortsausgang Streit in Richtung Schmachtenberg
Spitzenhöhe der geplanten drei Großwindkraftanlagen je 180m

Mit der Veröffentlichung der Tagesordnung zur Sitzung des Stadtrates am 28.05.2009 nahmen wir Kenntnis von dem Antrag der Herren Dr. Gumpert und Müller zur Errichtung von drei Windkraftanlagen in der Gemarkung Mechenhard im Flurbereich "Alte Häge".

Gott sei Dank haben verschiedene Mitglieder unseres Aktionsbündnisses an der Sitzung des Stadtrates am 28.05.2009 persönlich teilgenommen und konnten so die Diskussion in der Sache verfolgen.

Unvergessen sind und bleiben Aussagen die dort gemacht wurden:

  • Wenn schon der Flächennutzungsplan gerade geändert wird, dann kann das Thema dort auch behandelt und entsprechend eingearbeitet werden (Helmut Fuchs, CSU)
  • Endlich kommen die Bauern weg von Subventionen und können ihr Geld durch die Gewinnung von alternativer Energie verdienen (Dr. Eberhard Großmann, Bündnis 90/ Die Grünen)
  • Ich sehe das anders als mein Fraktionskollege (Gleuwitz), wir müssen das durchsetzen, auch wenn vielleicht ein paar Streiter und Mechenharder das nicht wollen (Anne Tulke, SPD)
  • Ich möchte heute hier nicht aus der Sitzung gehen, ohne dass wir ein positives Signal für die Windkraft gesetzt haben. (Petra Münzel, Bündnis 90/ Die Grünen)
  • Wir wissen zu wenig zu diesem Thema und wollen keine Ablehnung beschließen, die Antragsteller sollten ihren Antrag hier begründen und erläutern. (Heinz Firmbach, Freie Wähler)
  • Ich stelle den Antrag, dass die Entscheidung zu

Trotzdem kam es zur Entscheidung. Der Antrag wurde abgelehnt, weil der Flächennutzungsplan diese Nutzung nicht vorsieht.

Nach der Veröffentlichung im Main-Echo und der Fotomontage in der Ausgabe am 30.05.2009 wurde es den Einwohnern von Streit und, wenn auch zunächst nur einigen wenigen in Mechenhard, bewusst, was da auf sie zu kommen sollte. Das ganze ging wie ein Lauffeuer um.

Am 05.06.2009 fanden sich spontan, ohne große Vorbereitung und Einladung, etwa 60 Einwohner aus Streit, Mechenhard und Mönchberg (selbst der Bürgermeister Thomas Zöller war dabei) zusammen. Es wurde das Problem diskutiert und die Emotionen kochten hoch. In dieser Versammlung wurde abgesprochen, dass man diese Entwicklung nicht ohne Widerstand hinnehmen wolle. Es wurde vereinbart, dass unter der Leitung von Dieter Jann folgende Mitbewohner aus Mechenhard und Streit, Detlef Ingrisch, Claudia Zirker, Brigitta Lewerenz, Rainer Billinger, Johannes Schwarz, die möglichen Aktionen vorbereiten sollten. Der aus Streit stammende Stadtrat Bernhard Fried erklärte sich zur Unterstützung bereit und wird dazu weitergehende Informationen liefern.

In mehreren Sitzungen bereiteten wir unseren Widerstand gegen die geplante Anlage vor.

Dramatisch wurde es für uns, weil unter Führung von Petra Münzel und anderen Befürwortern im Stadtrat für Montag, den 15. Juni 2009 um 20.00 Uhr, eine öffentliche Versammlung in Streit einberufen wurde, um das Thema möglichst schnell zu einem für nach ihrer Zielsetzung guten Ende zu bringen. Eingeladen haben dazu alle im Stadtrat vertretenen Fraktionen. Vorstellen sollten sich und ihre Idee die Antragsteller. Man erwartete, dass, zumindest nach der Veranstaltung, die Bevölkerung aus Streit und Mechenhard positiv der Sache gegenüber steht und sich der eine oder andere sogar an der Finanzierung beteiligt.

Wir, die Gegner, befürchteten das Schlimmste und machten uns Sorgen um das, was dort passieren könnte, dass dort rhetorisch geschulte Windmühlenverkäufer die Diskussion bestimmen würden und alle Gegenreden eiskalt niederbügeln. Mit der Unterstützung aus der Bevölkerung und vor allem Dank der fachlichen Unterstützung von Herrn Johann Waldmann, einem ehemaligen Kraftwerksingenieur, ist es uns dann gelungen die Stimmung zu drehen.
Das Ergebnis des Abends war, dass plötzlich die anwesenden Stadträte ihre Meinung änderten. Am Ende der Veranstaltung klang der Tenor dann anders:

"Gegen den Willen der Bevölkerung werden wir das nicht durchsetzen." (Anne Tulke)

Vorbereitet durch uns, hat Rainer Billinger am Ende der Veranstaltung die Anwesenden dazu aufgefordert, sich in die vorbereiteten Unterschriftenlisten einzutragen. Es wurden an diesem Abend bereits mehr als 100 Unterschriften abgegeben. Selbst Dr. Heinz Kaiser, der Landtagsabgeordnete a.D. aus Mechenhard trug sich ein und schimpfte auf die Art der von der Regierung vorgegeben Förderung für solche Anlagen.

In den nächsten 10 Tagen wurden im Stadtgebiet von Erlenbach 1123 Unterschriften von Bürgern gesammelt, die sich gegen das Projekt aussprachen. Diese Listen wurden von Dieter Jann in der Sitzung des Stadtrates am 30.06.2009 mit weiteren Hinweisen und unseren Forderungen an den Bürgermeister übergeben.

Wesentlich für uns war der Hinweis, dass auf der Fläche und in der Umgebung dort der Rote Milan mehrfach gesichtet wurde. Dieser Vogel ist auf der roten Liste der bedrohten Tierarten und unterliegt hohem Schutz. Untermauert wurde unser Hinweis durch eine eidesstattliche Erklärung von Werner Becker, einem anerkannten Raubvogelspezialisten aus Mechenhard.

Am gleichen Abende nahm dann eine Abordnung von uns an der Sitzung des Marktrates in Mönchberg teil. Nach eingehender Diskussion wurde dort einstimmig die Ablehnung des Projektes beschlossen. In einem Schreiben an die Stadt Erlenbach und das Landratsamt hat die Gemeindeverwaltung diese Ablehnung begründet. Für uns war damit ein wichtiger Markstrein gesetzt, hatten wir doch in der Gemeinde Mönchberg einen Partner gefunden, der die von uns erhobenen Einwände von Anfang an in vollem Umfang unterstützt hat. Mit dem Markt Mönchberg zusammen könnte auch der Klageweg beschritten werden, denn Mönchberg ist mit der ihr gehörenden Ortsverbindungsstraße unmittelbarer Nachbar des Baugrundstücks.

Nun liegt das ganze Verfahren seit Wochen beim Landratsamt zur Entscheidung. Letzte Information von dort ist, dass man den Antragsteller aufgefordert hat zu den Hinweisen von uns eine Stellungnahme abzugeben, vor allem dazu, dass der Rote Milan dort vorkommt.

Zwischenzeitlich hat der Antragsteller mit einigen Partnern einen neuen Antrag an den Stadtrat gestellt. Mit Beschluss vom 30.07.2009 hat der Stadtrat diesem Antrag zugestimmt und die Aufstellung eines Bebauungsplanes zur Errichtung einer Solaranlage auf diesem Grundstück zugestimmt.

Auf unsere Anfrage, die wir über den Bund der Steuerzahler an das Bay. Staatsministerium für Umwelt und Gesundheit gerichtet haben, in der wir unsere Sorge zum Ausdruck brachten, dass hier Steuergelder verbraten werden, kam inzwischen die Antwort, dass es keine Steuergelder, sondern Stromgebühren seien, die diese Anlagen subventionieren.

 

Dieter Jann
Claudia Zirker
Renate-Brigitta Lewerenz
Detlef Ingrisch

ViSdP: Interessengemeinschaft Gegenwind-Spessart